Auftakt zum Europa-Wahlkampf am 29.04.19 in Dillingen-Donaualtheim
Pressemitteilung vom 01.05.19
Zum Auftakt der heißen Wahlkampfphase der Europawahl 2019 sprach Benjamin Adam, der Spitzenkandidat der Schwaben SPD, vor zahlreichen Zuhörern im Vereinsheim „Hallo Wach“. Schon bei der Begrüßung machte der Dillinger Ortsvereinsvorsitzende Tobias Rief die Wichtigkeit des Themas „Europa“ und die Bedeutung der Wahl zum europäischen Parlament am 26. Mai deutlich. Er begrüßte es sehr, dass sich mit Benjamin Adam ein erst 26 Jahre alter Kandidat zur Wahl stellt.
Benjamin Adam erläuterte die Motivation seiner Kandidatur mit der negativen Erfahrung, die er während eines Studienaufenthaltes in England anlässlich des Brexit-Referendums gemacht hatte: „Ich habe miterlebt, mit welch falschen Behauptungen von den Brexit-Befürwortern Anti-Stimmung gegen die EU gemacht wurde, da habe ich mich entschlossen, mich für Europa einzusetzen.“ Es sei ein Unding, so Adam, dass erklärte Gegner der Europäischen Union mit dem Plan, diese letztendlich zu zerstören, zu dieser Wahl antreten mit dem Versprechen, für ein angeblich besseres Europa zu sorgen. Einfach gestrickte Lösungen werde es aber nicht geben, da die Welt uns Europäer als Gemeinschaft vor riesige Herausforderungen stelle. Dies zeigten unter anderem Themen wie der Brexit oder antidemokratische Bewegungen wie in Ungarn oder Polen mehr als deutlich. Hier hätten die Konservativen, insbesondere in den Reihen des CSU-Abgeordneten, eine klare Position vermissen lassen. So hätten die CSU-Parlamentarier mit Ausnahme von Manfred Weber sich nicht dazu durchringen können, dem ungarischen Ministerpräsidenten Orban die Rote Karte zu zeigen, als es um die Einleitung der Rechtsstaatlichkeitsprüfung ging. Hier zeige sich, dass es schwer ist, landespolitisch einen scharfen Kurs in der Migrationspolitik zu fahren und dann mit Weber als Spitzenkandidat für die EU-Kommission über Nacht zur Europapartei avancieren zu wollen.
„Wir, die SPD, treten ein für ein Europa, das solidarisch zusammenhält, sozialen Frieden schafft und allen Bürgern ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht.“ Dies seien die Grundzüge sozialdemokratischer Europapolitik. Gegen den Widerstand der Konservativen und Wirtschaftsliberalen hätte die sozialdemokratische Fraktion das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ durchgesetzt. Die SPD setze sich mit ihren europäischen Schwesterparteien beispielsweise dafür ein, dass Arbeit durch Einführung länderspezifischer Mindestlöhne europaweit angemessen entlohnt, die Tariftreue bei öffentlichen Ausschreibungen zur Pflicht gemacht und die EU-Richtlinie zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf konsequent umgesetzt werde.
In der anschließenden Diskussionsrunde wurden weitere Themen wie die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik bis hin zu gemeinsamen Maßnahmen zur Besteuerung multinationaler Konzerne und einer Austrocknung von Steueroasen innerhalb der EU und vor allem auch der Klimaschutz in seiner unabsehbaren Dringlichkeit angesprochen. Abschließend stellte Benjamin Adam die EU als einziger Garant für Frieden und Wohlstand in Europa und darüber hinaus dar. Dafür zu werben sei ihm gerade als junger Kandidat mit Blick auf die Zukunft der jüngeren Generation ein Herzensanliegen.
Hubert Probst