News – Seite 35
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Volkmar Thumser ist wieder Behindertenbeauftragter des Bezirks Schwaben
Volkmar Thumser wurde vom Schwäbischen Bezirkstag für weitere fünf Jahre zum Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und für Inklusion …
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Queerpolitischer Aufbruch droht zu scheitern
Die SPDqueer unterstützt gemeinsam mit vielen LSBTIQ*-Verbänden und Initiativen den offenen Brief des LSVD an die Bundesregierung, denn …
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Daniel Fürst als Landratskandidat nominiert
Der SPD-Kreisverband Neu-Ulm hat am gestrigen Abend im Restaurant il Mio in Neu-Ulm ihren Kreisvorsitzenden Daniel Fürst als …
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Petra Beer ins Präsidium des Schwäbischen Bezirkstags gewählt
Auf der konstituierenden Sitzung des Bezirkstags Schwaben wurde Martin Sailer (CSU) wieder zum Bezirkstagspräsidenten gewählt. Sein …
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Kommission missachtet Vorsorgeprinzip
Die EU-Mitgliedstaaten konnten heute weder eine Mehrheit für die Neuzulassung des Totalherbizids Glyphosat erzielen, noch eine Mehrheit …
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Jede Menge Vorteile für Patient:innen!
Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen erstmals im Bundestag • Am Donnerstag hat der Bundestag in erster Lesung …
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Der Gigabitausbau geht voran: Die Gemeinde Ellzee erhält Bundesfördermittel
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid gibt die Bewilligung von Fördermitteln des Bundes für den Ausbau des Gigabitnetzes der …
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Beschluss im Haushaltsausschuss: Bund stellt 30 Mio. Euro für Sirenenförderung bereit
Der Haushaltsausschuss des Bundestages gibt Fördermittel in Höhe von 30 Mio. Euro für die Instandsetzung von Sirenenanlagen frei. Ziel des …
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Lücken im Sirenennetz zügig schließen
Beschluss im Haushaltsausschuss: Bund gibt 30 Millionen Euro für neue Sirenenförderung frei • Der Haushaltsausschuss des Deutschen …
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Auch in Deutschland setzt ein Umdenken in Sachen Prostitution ein
Das Positionspapier für das Nordische Modell der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist zu begrüßen, jetzt müssen andere Parteien aber nachziehen. …
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