Sitzung des UB-Vorstandes am 23.04.2014 in Dillingen im „Dillinger Hof“
Pressemitteilung des SPD-Unterbezirks Dillingen (26.04.14)
Im Großen und Ganzen zufrieden zeigte sich SPD-UB-Vorsitzender Dietmar Bulling bei seinem Resümee zu den Kommunalwahlen im März 2014. „Es vollzieht sich allmählich ein Generationenwechsel und dies ist gut so“, stellte er fest und gratulierte Mirjam Steiner, Jürgen Hartshauser und Wolfgang Konle zu ihrer Wahl in den Kreistag. Die mäßige Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl lasse befürchten, dass durch eine noch schlechtere Wahlbeteiligung bei der Europawahl am 25. Mai die Chance vertan werde, dass mit Martin Schulz ein Deutscher der erste vom Europäischen Parlament gewählte Präsident der Europäischen Kommission werde.
Dietmar Bulling wies darauf hin, dass die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament die stärkste Fraktion werden könnten und dann Martin Schulz, der von den europäischen Sozialdemokraten zu ihrem gemeinsamen Spitzenkandidaten bestimmt wurde, zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt würde. „Vergebt diese Chance nicht, geht zur Europa-Wahl und wählt die SPD“, ermunterte Bulling die Bürger. Während bisher der Präsident der Europäischen Kommission unter den Regierungschefs ausgehandelt wurde, habe nunmehr zum ersten Mal das Europäische Parlament den Präsidenten zu bestimmen. Dabei gehe es nicht um die Person Schulz, sondern darum, dass mit ihm ein außerordentlich erfahrener und europaweit geschätzter Vollblutpolitiker Europa zum Besseren führen könne.
Hubert Probst machte an Hand der Krise um die Ukraine das Gewicht der Europäischen Union zu deren friedlichen Bewältigung deutlich. „Aus der leidlichen Erfahrung zweier furchtbarer Weltkriege haben die Europäer gelernt, dass das Miteinander und nicht das Gegeneinander der Völker zum Wohl aller ist“. Am Beispiel Ukraine werde uns bewusst, wie wertvoll es ist, in freien demokratischen Wahlen die politischen Entscheidungen mitbestimmen zu können. „Nur in einem Schlaraffenland, das wir aber nicht haben, kann man es sich leisten, von seinem Wahlrecht nicht Gebrauch zu machen“, schloss sich Reinhold Sing an.
Mirjam Steiner stellte als Ziele aus dem Programm der SPD zur Europa-Wahl die soziale Gestaltung Europas heraus. Es gehe unter anderem um Wachstum und Beschäftigung, Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort und Stärkung der Tarifautonomie.
Hubert Probst